|
Der Verein Internationales Trabantregister e.V. ist Inhaber der Marke "Trabant".
Damit schränken sich die Nutzungsrechte für alle anderen Interessierten, besonders auf gewerblicher Ebene, maßgeblich ein. Die Marke ist geschützt, eine Nutzung ist mit dem Verein abzustimmen. Was nach hohem bürokratischem Aufwand klingt, ist bei Kenntnis der Rechtslage und der richtigen Ansprechpartner jedoch weit weniger problematisch als erwartet. In der Nutzungsordnung sind die eingetragenen Schutzrechte, der Kreis der Nutzungsberechtigten, die Nutzungsbedingungen und eventuelle Strafen bei Nichtbeachtung genau festgehalten.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in seinem Schreiben vom 03.11.1999 während des Anmeldeverfahrens der Marke 399 21 284 "Trabant" vom 10.04.1999 durch das Internationale Trabant-Register e.V. für weitere Waren und Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Verkaufsförderung für Trabant-Fanartikel festgestellt, dass es sich bei der bereits für Waren der Warenklasse 12 (Fahrzeuge) registrierten Marke DD 623 115 "Trabant" der früheren VEB Sachsenring Automobilwerke Zwickau um eine notorische Marke handelt, die als Bezeichnung für den seit 1957 gebauten viersitzigen Kleinwagen (im Volksmund "Trabi" genannt) identisch ist. Da diese ältere Marke bereits per Umschreibung am 04.12.1998 auf das Internationale Trabant-Register e.V. übertragen wurde, konnte letztendlich auch die Marke 399 21 284 "Trabant" eingetragen werden, und zwar u. a. für die Kennzeichnung von Druckereierzeugnissen, Bekleidungsstücken, Spielen und Spielzeug, aber auch für die Durchführung von Ausflugsfahrten und Reisen sowie von Ausstellungen und Veranstaltungen. Der ausführliche Text ist mit dem Regelwerk der Nutzung ist in der Nutzungsordnung des Vereins enthalten und kann jederzeit eingesehen werden.
|